Der Punkt des Fragezeichens

Auf Lampedusa ist es zurzeit ruhig. Die letzten Flüchtlingsboote sind vor drei Wochen angekommen. Die Touristen sind gegangen, der Herbst leert die Via Roma. Doch die Stille trügt.

„Über Europa liegt ein Fragezeichen und der Punkt schwebt über Lampedusa“ sagt Don Mimmo vor der Kirche Santuario di Nostra Signora. Es ist der Schlusspunkt seiner Rede, die er vor einer Gruppe von Besuchern aus der Schweiz hält. Er sagt, alles, was auf Lampedusa geschieht, sei ein Ausblick auf das, was Europa bevorsteht.
Es ist 8.30 Uhr morgens, die Gruppe hört ihm andächtig zu. Nicht einmal das Rauschen des Meeres ist zu hören. Die Kirche liegt in einer Felsbucht, die vor Wind und Witterung schützt. Einige Besucher ziehen ihre Jacken aus. Der Wind, der ununterbrochen über die Insel fegt, wird hier von den Grotten geschluckt. Den Grotten, in denen sich Überlieferungen zufolge vor Jahrhunderten christliche Eremiten niederließen. Die Legende vom Eremiten von Lampedusa hat Mimmo einige Minuten zuvor erzählt. Sie handelt von einem französischen Mönch, der sehr flexibel auf ankommende Schiffe reagierte: Sah er von den Grotten aus muslimische Seefahrer im Hafen ankommen, zog er sich ein religiöses Gewand an, das ihn als gläubigen Moslem erkennbar machte – sah er christliche Seefahrer, gab er erneut den Christen.

Don Mimmo (2.v.l.) erzählt von der Vergangenheit und Gegenwart Lampedusas
Don Mimmo (2.v.l.) erzählt von der Vergangenheit und Gegenwart Lampedusas

Der legendäre Eremit von Lampedusa ist also der sizilianische Prototyp eines Opportunisten. Mimmo fügt allerdings schmunzelnd hinzu, man könne das auch positiver betrachten: „Der Mann war halt für alle Gäste offen“.
Für mich ist der Eremit von Lampedusa der wahre Schutzpatron von Lampedusa, da die vordergründige Offenheit und seine Intransparenz sehr bezeichnend für die Insel sind: Man weiß nie so ganz, woran man ist. Oder, wie der italienische Superstar Gianna Nannini gemeinsam mit dem Rapper Fabri Fibra in dem Lied In Italia über ihr Land singt: La paese delle mezze verità – das Land der halben Wahrheiten.

Unterstützung und Besserung

Am Tag zuvor haben wir uns mit unseren Gästen im Büro der Bürgermeisterin Giusi Nicolini getroffen. Die Gruppe kommt vom HEKS, dem Hilfswerk der evangelischen Kirchen Schweiz. Viele leiten Rechtsberatungsstellen für Asylsuchende. Einige erzählen, dass sie täglich Flüchtlinge beraten, die über Lampedusa nach Europa gekommen sind. Die Gäste dürfen Fragen stellen. Im Fokus liegt natürlich die Verwandlung des Aufnahmezentrums zum Hotspot. Gleich zu Beginn der ersten Frage – „Wenn die Flüchtlinge vom Hafen aus in dieses Militärzentrum gebracht werden…“ – interveniert die Bürgermeisterin entschieden: „Das hier ist kein Militärzentrum“. Stattdessen sei das Zentrum auf Lampedusa  eine erste Anlaufstelle zur Rettung. Nicolini erzählt von den Organisationen, die im Zentrum arbeiten und dass die Betreiber des Zentrums mittlerweile aber noch mehr Unterstützung von NSO (Nato Standardization Office) und der Grenzschutzagentur FRONTEX erhalten. Die Bedingungen im Zentrum hätten sich außerdem verbessert: Mittlerweile sei vorgeschrieben, dass der Aufenthalt der Flüchtlinge im Zentrum nicht mehr länger als 72 Stunden betragen darf.
Einige im Raum ziehen bei dieser Aussage erstaunt die Augenbraue hoch: Der Vertrag zwischen den Betreibern des Zentrums und der italienischen Regierung nennt eine maximale Verweildauer von 48 Stunden. Dieser Vertrag lief am 2. Oktober aus. Offensichtlich wurde diese Verweildauer mittlerweile auf 72 Stunden ausgeweitet, weshalb also auf keinen Fall von einer Verbesserung die Rede sein kann.
Der Umbau zum Hotspot war lange Zeit ein allgegenwärtiges Phantom auf der Insel, das nun Fleisch und Knochen erhielt, als die Europäische Union von wenigen Tagen die Aktivierung der Hotspots in Italien und Griechenland bekannt gab. Dimitris Avramopoulos des Ressorts Migration und Inneres sprach von einem „historischen Tag für Europa“, als sich 20 eritreische Flüchtlinge bereit erklärten, im Hotspot ihre Fingerdrücke abzugeben und am 8. Oktober nach Schweden gebracht wurden. Der erste Schritt der europaweiten Umverteilung, wie der Vorgang in einer Pressemitteilung der europäischen Kommission genannt wurde.

Die Rolle von FRONTEX nimmt zu

Das Zentrum ist also jetzt ein Hotspot und wird stärker von FRONTEX unterstützt als bisher. Das FRONTEX-Personal wird zur Kontrolle der Außengrenzen um 775 weitere Personen erweitert.

Mare spinato: Ein Meer aus Stacheldraht (Francesco Piobbichi)
Mare spinato: Ein Meer aus Stacheldraht (Francesco Piobbichi)

Der Verdacht einer weiteren Militarisierung innerhalb des Zentrums und entlang der Grenzen liegt allerdings bei dieser verstärkten Zusammenarbeit mit der Agentur nahe – ist doch nie ganz klar, ob FRONTEX ein Grenzschutz ist oder vor Flüchtlingen schützen soll. Es ist nicht eindeutig geklärt, wer konkret für Menschenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden kann, die im Rahmen von Grenzschutzoperationen erfolgen. Um diese kontrollieren zu können, hat die spanische Rechtsanwältin Inmaculada Arnaez Fernandez ein Konsultativforum gegründet, das sich aus Vertreterinnen und Vertretern zweier EU-Agenturen, mehrerer zwischenstaatlicher Organisationen und aus neun NGOs zusammensetzt. Dieses Forum kann allerdings keine bindenden Beschlüsse fassen, sondern lediglich Empfehlungen aussprechen. Die schlichte Beschreibung einer Verbesserung der Bedingungen durch einen verstärkten Einsatz von FRONTEX in Italien ist also etwas kurz gefasst.

Europäische Entscheidungen betreffen Lampedusa direkt

Themen, wie die von Giusi Nicolini genannten neuen Entscheidungen, fallen hier auf Lampedusa in der Regel beiläufig. Im Rahmen des gestrigen EU -Sondergipfels wurden Entscheidungen gefällt, die maßgebliche Auswirkungen auf Lampedusa und den Hotspot haben:

  • Punkt 8 – Gewährleistung einer vollen Kapazität bei der Registrierung von Neuankömmlingen mit dem größtmöglichen Einsatz biometrischer Daten.
  • Punkt 11: In Zusammenarbeit mit FRONTEX sollen alle Schritte angegangen werden, um Migranten, die keinen Schutz benötigen abzuschieben.
  • Punkt 16: Alle Kommunikationsmöglichkeiten müssen genutzt werden, um Flüchtlinge über existierende Regeln und ihre Rechte zu informieren – inklusive der Verweigerung der Abgabe von Fingerabdrücken.

In den letzten Wochen haben Flüchtlinge demonstriert, weil sie ihre Fingerabdrücke nicht abgeben wollten. Weil sie informiert werden wollten. Kinder haben geschrien und geweint, weil sie von ihren Geschwistern und Freunden getrennt wurden, ohne einen Sinn darin zu sehen. Inwieweit diese Entscheidungen des Parlaments umgesetzt werden, liegt weiterhin überwiegend in der Verantwortlichkeit der Zuständigen vor Ort. Auf Lampedusa hängt die Information der Flüchtlinge vor allem von den Betreibern und den Angestellten des Hotspots ab.

Und auch die Bewohner der Insel erfahren von diesen Schritten nur, wenn man genau hinhört – wie im Gespräch mit der Bürgermeisterin. Hinhören, das ist die Aufgabe von Mediterranean Hope. Hinhören, weitersagen und handeln. Trotz des Engagements einer Gruppe unbeugsamer Lampedusianer scheint die Insel oft irgendwie eingefroren. Sie scheint von dem Rest Europas abgeschirmt zu sein, von den anderen Ländern der Wertegemeinschaft. Wo die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan verstärken will, obwohl dort zwischen Januar und Juni dieses Jahres 1592 Zivilisten getötet und 3329 weitere verletzt wurden, wie ProAsyl meldet. Wo über die Sicherheit des Herkunftslandes Kosovo diskutiert wird, wo die Opposition am vergangenen Wochenende Tränengas im Parlament eingesetzt hat. Wo Sigmar Gabriel ein Jahr zuvor versprach, Rüstungsexporte nach Katar zu stoppen und mit seinem Ministerium 2015 nun doch die Genehmigung erteilt.

Kreative Alternativen

In dieser Abgeschiedenheit muss von Lampedusa ein Zeichen ausgehen. Ein Zeichen, das die Mitglieder des Forums Lampedusa Solidale setzen, wenn sie eine wöchentliche, öffentliche Diskussion mit der Bürgermeisterin bezüglich der Flüchtlingspolitik fordern. Ein Zeichen, das Mediterranean Hope nicht zuletzt durch seine Arbeit zur Umsetzung der Humanitären Korridore und somit einer Möglichkeit sicherer Zugangswege nach Europa setzt. Ein Modell, das umgesetzt wird und nicht auf den längst überfälligen Politikwandel Europas wartet. Es ist ein Modell, das von den evangelischen Kirchen Italiens vorangetrieben und von Kirchen verschiedener Länder unterstützt wird und mit kluger Kommunikation europaweit auf weitere Kirchen und Organisationen ausgeweitet werden kann.

„Genau das was ihr hier macht – das ist Kirche“, schließt Matthias Herren von HEKS in der Reflektionsrunde am Ende des Aufenthalts der Gruppe.
Und tatsächlich sind die Ideen und Initiativen, die von Lampedusa ausgehen, entscheidend für die Zukunft Europas. Lampedusa ist der Punkt des europäischen Fragzeichens, doch auch die Heimat des anfangs erwähnten Eremiten. Ob die Flüchtlingspolitik in Europa ein Fragezeichen bleibt oder vielleicht doch zum Ausrufezeichen wird, hängt also auch davon ab, wie die 4500 Eremiten auf die ankommenden Schiffe reagieren.

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